Der Landesverband der Bildenden Künstlerinnen und Künstler Baden-Württemberg hat am 05.02.2026 eine Abfrage per E-mail an alle antretenden Parteien gesendet. In der folgenden Tabelle haben wir die Antworten gesammelt um einen leichten Vergleich zu ermöglichen.
Wir haben die Parteien gebeten ihre kultur- und berufspolitischen Ziele und Maßnahmen im Hinblick auf die Situation bildender Künstler*innen in Baden-Württemberg bis zum 25.02. Zeit darzulegen.
Die Antworten wurden unverändert in die Tabelle eingefügt und sind als PDF hier auf unserer Webseite einsehbar.
Wir haben die Parteien gebeten ihre kultur- und berufspolitischen Ziele und Maßnahmen im Hinblick auf die Situation bildender Künstler*innen in Baden-Württemberg bis zum 25.02. Zeit darzulegen.
Die Antworten wurden unverändert in die Tabelle eingefügt und sind als PDF hier auf unserer Webseite einsehbar.
„Von der Kunst zu leben: Die wirtschaftliche und soziale Situation Bildender Künstler:innen“
Betreff: Pressekonferenz & Abendempfang: Präsentation der Studie "Von der Kunst zu leben", 22.9.2025
Liebe Kolleginnen und Kollegen,am 22. September stellen der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK) und die Stiftung Kunstfonds die neue Studie „Von der Kunst zu leben: Die wirtschaftliche und soziale Situation Bildender Künstler:innen“ vor.• Von 12 bis 13 Uhr wird die umfangreiche Studie im Rahmen einer hybriden Pressekonferenz vorgestellt.
• Ebenfalls am 22.9. gibt im Clubraum der Berliner Akademie der Künste die Möglichkeit, um uns mit Politiker:innen, Künstler:innen und weiteren Kulturschaffenden über die Studienergebnisse auszutauschen.Mit kollegialen Grüßen,Dagmar Schmidt und Marcel Noack
BundesvorsitzendeBBK – Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler
RUNDMAIL AN ALLE BBK VERBÄNDELiebe Kolleginnen und Kollegen
der BBK Bundesverband hat den folgenden offenen Brief mitunterzeichnet. Morgen soll dieser der Vizepäsidentin der EU - Kommision für technologie Souveränität, Sicherheit und Demokratie übergeben werden.
Heute möchten wir euch, sowie alle Künstlerinnen und Künstler ermuntern, den Brief mit zu unterzeichnen. Worum geht es?
Generative KI-Systeme nutzen millionenfach kreative Werke – höchstwahrscheinlich auch Ihre/Deine. Dies geschieht meist ohne Zustimmung, ohne Transparenz und ohne Lizenzierung, sprich Vergütung. Auf Kosten von Urheber*innen und Rechteinhaber*innen erwirtschaften die Tech-Konzerne damit Milliardengewinne und weiten ihre Macht und ihren Einfluss aus. Die gesamte Kultur- und Kreativbranche geht nicht nur leer aus, sondern hat bislang keinerlei Möglichkeit, die KI-Nutzung ihrer Werke zu prüfen und von ihrem Recht Gebrauch zu machen, die Nutzung zu verbieten. Im schlimmsten Fall werden kreative Leistungen langfristig durch KI-generierte Inhalte vollständig ersetzt. Deshalb haben wir als Mitarbeitende verschiedener Verbände der Kultur- und Kreativbranchen die Initiative Creators for Europe United gestartet.
Unser offener Brief an die Exekutiv-Vizepräsidentin Virkkunen fordert:
Transparenz: Offenlegung aller zum KI-Training und für andere Zwecke verwendeten Werke
- Vergütung: Faire Bezahlung für die Nutzung kreativer Inhalte
- Durchsetzung: Konsequente Anwendung bestehender Urheberrechtsgesetze
- Beteiligung: Einbindung der Kreativbranchen in die KI-Regulierung
Warum Ihre/Deine Unterschrift wichtig ist
Bisher ignoriert die Politik in Brüssel weitgehend die berechtigten Forderungen der Kultur- und Kreativbranche. Mit jeder Unterschrift wächst der Druck auf die EU, endlich zu handeln. Als Einzelne haben wir den Tech-Giganten wenig entgegenzusetzen – gemeinsam jedoch können wir nicht ignoriert werden.
Diese Initiative ist kein Kampf gegen technologischen Fortschritt. KI kann ein wertvolles Werkzeug sein, wenn sie fair und rechtmäßig entwickelt wird. Wir fordern lediglich die Einhaltung grundlegender Prinzipien des Urheberrechts, die in anderen Bereichen selbstverständlich sind.
Ohne Ihre/Deine Kreativität wären KI-Systeme leer und bedeutungslos. Es ist Zeit, dass dieser Beitrag anerkannt und respektiert wird.
So können Sie / kannst Du unterstützen
- Unterschreibe /n Sie den offenen Brief auf https://creators-for-europe-united.eu/de/
- Teile /n Sie diese Initiative mit Kolleginnen und Kollegen
- Sprechen Sie /sprich in Ihren / Deinen Netzwerken und auf sozialen Medien darüber
i.A. Viele Grüße, Kathi Carstensen
BBK – Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
in wenigen Tagen ist es soweit:
die 9. Urheberrechtskonferenz findet am 22.11.2021 als Livestream statt.
Die EU-Urheberrechts-Richtlinie wurde kürzlich in das deutsche Recht implementiert, diesen Sommer trat das komplexe Gesetzespaket in Kraft. Nachdem die Mitgliedsverbände der IU über Jahre für diese aus ihrer Sicht überfällige Regulierung gekämpft haben, werfen wir einen ersten Blick auf den Status quo des Urheberrechts in Deutschland und darüber hinaus.
In Teil 1 („Im Maschinenraum des Urheberrechts“) werden 10 Stimmen laut, die erste Auswirkungen schildern und drängende Fragen stellen – von Seiten der Urheber:innen und Künstler:innen, aber auch von Verwerterseite.
In Teil 2 wird v.a. die Umsetzung in anderen europäischen Ländern beleuchtet.
In Brüssel wird derweil weiter reguliert; aktuell sind zwei Verordnungen in Vorbereitung, die u.a. die weitere europäische Plattformregulierung betreffen: Digital Services Act (DSA) und Digital Market Act (DMA).
Darum wird es in Teil 3 der Konferenz gehen.
Teil 4 widmet sich der zukünftigen Bundesregierung. Wir stellen Fragen, benennen dringliche Handlungsfelder und formulieren Forderungen - zu Themen wie Streaming, E-Lending u.a.m.
Die Veranstaltung findet in Anwesenheit eines Großteils der Referent:innen live in der Akademie der Künste in Berlin statt. Wir übertragen die Konferenz als Livestream und stellen am Tag der Veranstaltung einen Link auf der Konferenz-Website zur Verfügung und versenden am Vortag den Link.
Alle Informationen zum Programm, den Referent:innen und Livestream finden Sie hier:
Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung.
Herzliche Grüße
Ihre Initiative Urheberrecht
Twitter: @IniUrheberrecht
#ZukunftUrhR
Faire Vergütung künstlerischer Leistungen!
wir benötigen Ihre Unterstützung bei der Sicherung einer fairen Vergütung künstlerischer Praxis!
Bitte gehen Sie auf Ihre Abgeordneten im Landtag und Ihre Gemeinderäte zu und überbringt die Forderungen der Initiative Ausstellungsvergütung.
Hierzu haben wir hier einen Aktionsbrief zum Download vorbereitet.
https://www.initiativeausstellungsverguetung.de/wp-content/uploads/2021/09/I-AV-Brief-Aktion-BTW21-V-04-2.pdf
Unsere Forderung:
• Verbindliche Festlegung von Ausstellungsvergütungen in Förderrichtlinien des Bundes, der Länder und Kommunen
• Explizite Verankerung eines Anspruchs auf Ausstellungsvergütung im Urheberrechtsgesetz
• Finanzielle Sicherstellung von Ausstellungsvergütung für Ausstellungen in öffentlich geführten bzw. geförderten Kunstorten und der entsprechenden Anpassung der Budgets
Die Ausstellungsvergütung ist eine zeitgemäße, notwendige und grundlegende Antwort auf die prekäre wirtschaftliche Lage von Bildenden Künstler:innen. Sie sollte eine wesentliche Erwerbsquelle für Bildende Künstler:innen sein.
Es ist es an der Zeit, diese Gerechtigkeitslücke zu schließen!
Mit solidarischen Grüßen,
Eure
Initiative Ausstellungsvergütung
http://www.initiativeausstellungsverguetung.de/
Forderung nach landesweiter und verbindlicher Einführung von Ausstellungsvergütungen für Bildende KünstlerInnen
Die Corona Pandemie macht trotz aller staatlichen Unterstützungen eines besonders deutlich: die Bildende Kunst, insbesondere die Bildenden KünstlerInnen, haben es besonders schwer. Warum ist das so?
Seit langem herrscht ein strukturelles Problem. Bildende KünstlerInnen erhalten keine Vergütung für ihre Ausstellungstätigkeit. Wahrgenommen werden die Institutionen mit großen Ausstellungen, die Museen und Kunstvereine oder der Kunstmarkt mit seinen unvorstellbaren Summen, die auf Versteigerungen erzielt werden. Die Akteure der Bildenden Kunst sind dabei nicht im Fokus der Gesellschaft
Seit langem herrscht ein strukturelles Problem. Bildende KünstlerInnen erhalten keine Vergütung für ihre Ausstellungstätigkeit. Wahrgenommen werden die Institutionen mit großen Ausstellungen, die Museen und Kunstvereine oder der Kunstmarkt mit seinen unvorstellbaren Summen, die auf Versteigerungen erzielt werden. Die Akteure der Bildenden Kunst sind dabei nicht im Fokus der Gesellschaft
Bildende KünstlerInnen sind überdurchschnittlich hoch qualifizierte freiberufliche und selbstständige oder teil-selbstständige UnternehmerInnen. An ein fünfjähriges Studium schließt optional ein Graduiertenstudium bzw. eine Promotion an.
Bildende KünstlerInnen sind nicht mehr nur die sensiblen, ihrer Eingebung im Atelier hingegeben KünstlerInnen, sie stellen ihre Kunst in einen gesellschaftlichen Kontext und nehmen vielfältige gesellschaftliche Aufgaben wahr:
Dazu gehören:
• Verwaltung und Organisation von Künstlerhäusern
• Organisation und Durchführung von Ausstellungen
• Beteiligungen an Ausstellungen und Aktionen
• Rolle als AnsprechpartnerInnen für Bund, Land und Kommunen
• Verwaltung und Organisation von Künstlerhäusern
• Organisation und Durchführung von Ausstellungen
• Beteiligungen an Ausstellungen und Aktionen
• Rolle als AnsprechpartnerInnen für Bund, Land und Kommunen
Dass künstlerische Leistungen aus dem Bereich der Bildenden Kunst unentgeltlich erbracht werden müssen, führt zu einer Verzerrung des Wettbewerbs. Es kommt so zu einer systematischen Benachteiligung der gesamten Sparte.
Ausstellungen kommen erst durch KünstlerInnen zustande, deren Werke für die Dauer der Ausstellung zur Verfügung gestellt werden. Sie sind öffentliche Veranstaltungen zur Bildung, Inspiration und Entspannung unserer Gesellschaft. Sie sind nicht primär Verkaufsveranstaltungen, sondern Angebote an die Öffentlichkeit, mithilfe der Sinne einen anderen Blick auf die Gegenwart zu werfen.
Diese Leistung der KünstlerInnen wird dabei nicht honoriert. Ebensowenig wie der teilweise enorme Aufwand, der für die Produktion von Kunstwerken betrieben werden muß (Ateliers und hochspezialisierte Werkstätten, Materialien, Aufträge an Dritte und Dienstleister, handwerkliche und intellektuelle Arbeit, Versicherungen, Akquise, Verwaltung … finden als Voraussetzungen für die eigentlichen kreativen Leistungen kaum Erwähnung).
Ausstellungen kommen erst durch KünstlerInnen zustande, deren Werke für die Dauer der Ausstellung zur Verfügung gestellt werden. Sie sind öffentliche Veranstaltungen zur Bildung, Inspiration und Entspannung unserer Gesellschaft. Sie sind nicht primär Verkaufsveranstaltungen, sondern Angebote an die Öffentlichkeit, mithilfe der Sinne einen anderen Blick auf die Gegenwart zu werfen.
Diese Leistung der KünstlerInnen wird dabei nicht honoriert. Ebensowenig wie der teilweise enorme Aufwand, der für die Produktion von Kunstwerken betrieben werden muß (Ateliers und hochspezialisierte Werkstätten, Materialien, Aufträge an Dritte und Dienstleister, handwerkliche und intellektuelle Arbeit, Versicherungen, Akquise, Verwaltung … finden als Voraussetzungen für die eigentlichen kreativen Leistungen kaum Erwähnung).
Gemeinhin wird darauf verwiesen, dass zukünftig der Wert der Werke steige. Oder es werden Sachleistungen wie Katalogdrucke als Ersatz angeboten.
Davon lässt sich natürlich nicht leben. Und das wissen die KollegInnen der anderen Sparten. Deshalb erhalten SchriftstellerInnen für ihre Lesungen ein Honorar, ebenso die MusikerInnen für ihr Konzerte.
KuratorInnen, Aufsichten, GrafikerInnen und Reinigungskräfte in den Ausstellungshäusern verdienen ihren Lebensunterhalt ebenso wie Kassierer und angestellte KunsthistorikerInnen und Archivare. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum diejenigen, die für all die Ausstellungangebote sorgen, die Bildenden KünstlerInnen, bei der Vergütung übergangen werden.
Die Bildenden KünstlerInnen erhalten für die Ausstellung, die erst durch die Bereitstellung ihrer Werke zustande kommen, kein Honorar. Mitunter sind nicht einmal die Produktionskosten gedeckt. Kleine Ausstellungshäuser sind nicht einmal in der Lage Kosten für Transporte oder Unterkunft zu übernehmen.
Die Werke sind auf die Dauer der Ausstellung an den Ort gebunden und sind für weitere Zwecke nicht verfügbar.
Die Werke sind auf die Dauer der Ausstellung an den Ort gebunden und sind für weitere Zwecke nicht verfügbar.
Das kann so nicht mehr sein!
Deshalb fordern wir:
Bildende KünstlerInnen müssen Ausstellungsvergütungen erhalten. Ausstellungsvergütungen sind Zahlungen für künstlerischere Leistungen, seien es Kunstwerke oder Aktionen im Rahmen einer Ausstellung oder Veranstaltung. Die Leitlinie des Bundesverbandes BBK dient hier als Orientierungshilfe.
In den Haushalten der Künstlerhäuser und Ausstellungsräume müssen die anfallenden Ausgaben realistisch eingestellt werden, damit Bildende KünstlerInnen nicht weiterhin ausgebeutet werden. Die Häuser müssen entsprechend finanziell ausgestattet werden. Für Off Spaces sollte wie nach dem Beispiel Hamburgs ein Fonds eingerichtet werden, aus dem Vergütungen beantragt werden können.
Bei der Vergabe der Fördermittel für Ausstellungen muss von seitens des Landes verbindlich vorgegeben werden, dass in den Finanzierungsplänen angemessene Ausstellungsvergütungen einzustellen sind, ebenso wie Honorare für Organisation und Durchführung von Projekten seitens der KünstlerInnen.
KünstlerInnen ernähren sich nicht durch Manna aus dem Kunsthimmel, sondern sie sind wie alle Bürger und Kulturschaffenden auch, auf die Vergütung ihrer Dienstleistung und Arbeitskraft angewiesen.
Corona hat uns deutlich gemacht, wie der Alltag ohne Kunstaktivitäten aussieht.
Es ist kaum mehr erträglich!
Baden-Württemberg ist ein Kulturland. Es sollte sich weiterhin damit profilieren und die Bildenden KünstlerInnen angemessen daran teilhaben lassen.
Es ist kaum mehr erträglich!
Baden-Württemberg ist ein Kulturland. Es sollte sich weiterhin damit profilieren und die Bildenden KünstlerInnen angemessen daran teilhaben lassen.
Die beste Werbung um qualifizierte Arbeitskräfte ins Land zu holen ist eine lebendige, interessante und diverse Kunstszene.
Andere Bundesländer und Kommunen beschäftigen sich schon seit einiger Zeit mit dem Künstlerhonorar oder der Ausstellungsvergütung.
Sachsen- Anhalt steht der Ausstellungsvergütung für professionelle KünstlerInnen sehr positiv gegenüber
Halle Saale hat der Fachbereich Kultur der Ausstellungsvergütung bereits im Mai 2020 zugestimmt.
Landeshauptstadt Magdeburg beauftragt die Einführung einer Ausstellungsvergütung für professionelle KünstlerInnen.
Hamburg hat die Ausstellungsvergütung eingeführt.
Das Künstlerhaus Ulm hat in seinem Haushalt die Ausstellungsvergütung, schon seit vielen Jahren, eingestellt, die von der Stadt Ulm gewährt wird.
Rheinland-Pfalz hat eine verbindliche Ausstellungsvergütung in ihren Förderrichtlinien bereits verankert.
Berlin zahlt als erstes Land seit 2016 Ausstellungsvergütungen,
Brandenburg seit 2017.
Sachsen- Anhalt steht der Ausstellungsvergütung für professionelle KünstlerInnen sehr positiv gegenüber
Halle Saale hat der Fachbereich Kultur der Ausstellungsvergütung bereits im Mai 2020 zugestimmt.
Landeshauptstadt Magdeburg beauftragt die Einführung einer Ausstellungsvergütung für professionelle KünstlerInnen.
Hamburg hat die Ausstellungsvergütung eingeführt.
Das Künstlerhaus Ulm hat in seinem Haushalt die Ausstellungsvergütung, schon seit vielen Jahren, eingestellt, die von der Stadt Ulm gewährt wird.
Rheinland-Pfalz hat eine verbindliche Ausstellungsvergütung in ihren Förderrichtlinien bereits verankert.
Berlin zahlt als erstes Land seit 2016 Ausstellungsvergütungen,
Brandenburg seit 2017.
Der Vorstand
BBK Landesverband Bildender Künstler und Künstlerinnen Baden-Württemberg
Vorstand: 1. Vorsitzende Ursula Thiele-Zoll, 2. Vorsitzender OMI Riesterer, Giesela Hachmann-Ruch, Dietmar Thiele, Werner Schaub, Michael Ott, Sonja Scherer, Reiner Schlecker, Lisa Bergmann,
Hochkultur am Tiefbahnhof Stuttgart
Mit Kosten von derzeit rund 11 Milliarden Euro und einer Planungs- und Bauzeit von einem Vierteljahrhundert zählt der Umbau des Stuttgarter Bahnknotens zu den größten Infrastrukturprojekten Europas.
Gibt es den Wunsch, das Bewusstsein und/oder die (Selbst-)Verpflichtung der Projektbetreiber zur Umsetzung von Kunst am Bau bei diesem Vorhaben?
Eine Tiefenrecherche in Strukturen, Verordnungen, Töpfe und Gruben.
„Lebensleistung verdient Respekt.“
Stimmt. Das gilt für alle. Auch für Kreative.
Die nun bekannt gewordenen Bedingungen für den Bezug von Grundrente werden jedoch viele Kreative ausschließen: Zusätzlich zu den mindestens 33 Jahren Beitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung muss ein Mindesteinkommen von mindestens 30 % des bundesweiten Durchschnittseinkommens (2018: 12.624 €) erwirtschaftet worden sein. Wer darunter liegt, fällt durchs Raster. Sehr viele Künstler*innen werden dies absehbar nicht erreichen!
Die nun bekannt gewordenen Bedingungen für den Bezug von Grundrente werden jedoch viele Kreative ausschließen: Zusätzlich zu den mindestens 33 Jahren Beitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung muss ein Mindesteinkommen von mindestens 30 % des bundesweiten Durchschnittseinkommens (2018: 12.624 €) erwirtschaftet worden sein. Wer darunter liegt, fällt durchs Raster. Sehr viele Künstler*innen werden dies absehbar nicht erreichen!
Der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler e. V. (BBK) fordert gemeinsam mit anderen Künstlerverbänden in einem Appell, diese zweite Hürde auf maximal 10 % des Durchschnittseinkommens abzusenken – orientiert am Mindesteinkommen, das mit gutem Grund (!) Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse ist.
Appell zum Herunterladen
Hier können Sie den appell unterzeichnen:
Kürzung der Mittel des Kunstfonds und der Bundeskulturfonds von 5,25 Mio. Euro auf 2,9 Mio. Euro ist geplant.
Sehr geehrte Frau Kulturstaatsministerin Roth.
Der Landesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler Baden-Württemberg wendet sich mit der Bitte an die Bundestagsabgeordneten die geplante Kürzung der Mittel des Kunstfonds und der Bundeskulturfonds zurückzunehmen.
Nicht nur scheint die Bundesregierung damit die im Koalitionsvertrag vereinbarte Stärkung der „Bundeskulturfonds als Innovationstreiber“ zu ignorieren. Vergessen scheinen auch die Erfahrungen der Pandemie um den gesellschaftlichen Wert einer lebendigen Kunstszene zu sein, die es zu erhalten gilt. Eine solch massive Kürzung der Fördermittel des Kunstfonds bedeutet:
• eine deutliche Reduzierung der Förderprogramme für soloselbständige bildende Künstler:innen: weniger Stipendien, weniger Projekte, weniger Publikationen.
• eine massive Einschränkung für das Vermittlungsprogramm „Plattformen“, das neue Ideen und strukturelle Netzwerke engagiert unterstützt.
• eine Förderquote von unter 5%.
• eine Streichung des für 2025 geplanten Programms „Kickstarter“ für Absolvent:innen von Kunstakademien.
• den Verzicht auf Initiativprojekte zu Zukunftsthemen wie „Künstliche Intelligenz“ und „Künstler:innennachlässe als Kunsterbe der Zukunft“.
• Der Kunstfonds ist das einzige basisdemokratisch strukturierte, selbstverwaltete Förderinstrument der zeitgenössischen bildenden Kunst in Deutschland. Er ist verwurzelt in der Kunstszene und garantiert „bottom up“ eine unabhängige Kunst, die partizipativ, spiegelnd, anregend und mitunter auch provozierend unsere Gesellschaft prägt. Eine freie Kunst ist Voraussetzung für unsere Demokratie und trägt maßgeblich zu ihrer Stärkung bei. Ein schwacher Kunstfonds schwächt die Demokratie.
• Die drohende Kürzung die im Koalitionsvertrag vereinbarte „Stärkung der Bundeskulturfonds als Innovationstreiber“ ignoriert Initiativprojekte des Kunstfonds für neue, zukunftsgerichtete Ideen.
• Die in Absprache mit der Bundeskulturstaatsministerin Roth entwickelten und erst 2024 gestarteten Programme zur nachhaltigen und strukturellen Förderung der Kunstszene würden verpuffen.
• Die Etablierung von Mindesthonoraren als Instrument zur Verbesserung der Lage der Künstler:innen bliebe Stückwerk.
• im Kunstfonds – einzigartig in Deutschland – entscheiden mehrheitlich bildende Künstler:innen und tragen relevante Impulse aus der Kunst heraus in die Gesellschaft.
• Eine Kürzung der Förderung für bildende Künstler:innen wäre fatal.
Ursula Thiele-Zoll, 1. Vorsitzende
Vorstand:, Ursula Thiele-Zoll 1.Vorsitzende, OMI Riesterer 2. Vorsitzender, Giesela Hachmann-Ruch, Dietmar Thiele, Michael Ott, Sonja Scherer, Reiner Schlecker, Lars Lehmann
Pressemitteilung
Künstlersozialversicherung: Pandemiebedingte Ausnahmeregelungen sollen auch 2022 gelten
Hauptausschuss des Bundestages nimmt Forderung des Deutschen Kulturrates auf Berlin, den 17.11.2021. Morgen Vormittag findet die zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines "Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite" statt.
Es gibt nun eine Beschlussempfehlung und den Bericht des Hauptausschusses (Drucksache 20/78) der eine wichtige Forderung des Deutschen Kulturrates aufnimmt.
Der Deutsche Kulturrat hatte am 11. November die folgende Mitteilung versendet:
Ampel: Erste Bewährungsprobe für die Kultur heute im Bundestag. Hierin forderten wir eine dringende Nachbesserung im Infektionsschutzgesetz, damit wie schon wie im Jahr 2021 die in der Künstlersozialversicherung Versicherten ihren Kranken- und Pflegeversicherungsschutz auch im kommenden Jahr nicht verlieren, wenn sie mehr als 450 Euro/Monat (5.400 Euro/Jahr) aus nicht-künstlerischer selbständiger Tätigkeit verdienen. Die für dieses Jahr geltende Sonderregelung soll nun, wie von uns gefordert, bis zum 31.12.2022 verlängert werden. Die Zuverdienstmöglichkeit beträgt damit bis Ende 2022, wie bereits 2021, 1.300 Euro/Monat (15.600 Euro/Jahr).
Schon im ersten Entwurf des Infektionsschutzgesetzes war vorgesehen, dass in der Künstlersozialversicherung Versicherte auch im Jahr 2022 das erforderliche Mindesteinkommen unterschreiten können, ohne den Versicherungsschutz zu verlieren. Diese Maßnahme findet sich nun auch in der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses. Sie ist dringend erforderlich, da sich die Einnahmesituation vieler Versicherter gerade wieder dramatisch verschlechtert.
Die Versicherungspflicht und damit die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse bleibt nämlich nur bestehen, solange das Arbeitseinkommen der versicherten Künstlerinnen und Künstler nicht mehr als zweimal innerhalb von sechs Kalenderjahren die Grenze von 3.900 Euro im Jahr unterschreitet. Ein Unterschreiten der Grenze soll nun, wie bereits in den Jahren 2020 und 2021, auch 2022 unberücksichtigt bleiben.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Absicherung der soloselbständigen Kulturschaffenden über die Künstlersozialversicherung muss sich gerade in der Pandemie beweisen. Es ist gut, dass in der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses des Deutschen Bundestages unsere Forderung aufgenommen wurde, die Zuverdienstmöglichkeit aus nicht-künstlericher Arbeit für Mitglieder der Künstlersozialversicherung bis mindestens Ende 2022 auf dem deutlich erhöhten Satz zu halten.
Die Künstlerinnen und Künstler in unserem Land kämpfen mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mittel gegen die Auswirkungen der Pandemie an. Wenn sie nun auch im kommenden Jahr ein Teil ihres Einkommens aus selbständiger nicht-künstlericher Tätigkeit bestreiten müssen, werden sie dafür nicht auch noch bestraft und bleiben weiterhin Mitglied in der Künstlersozialkasse. Wenn der Deutsche Bundestag morgen der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zustimmt, wird ein wichtiger Schritt zu besseren Absicherung der Kulturschaffenden in der Pandemie erreicht."
Deutscher Kulturrat e.V.
Taubenstr. 1
10117 Berlin
E-Mail: post@kulturrat.de
Tel: 030-226 05 28-0
Fax: 030-226 05 28-11
Verantwortlich:
Olaf Zimmermann,
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
--
Mit freundlichen Grüßen
Andrea Gysi
Geschäftsführerin
BBK – Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler
Achtung: Neue Anschrift!
BBK Bundesverband
Markgrafendamm 24 - Haus 16
10245 Berlin
Tel. 030 2640970
Fax 030 28099305
info@bbk-bundesverband.de
Die Kultur-Milliarde – der „große Aufschlag“?
„Neustart Kultur“ – so heißt das Programm, mit dem Bundeskulturministerin Monika Grütters besonders auch kleinere Institutionen unterstützen will: Musikfestivals, Programmkinos, Tanz- und Musikveranstalter, Museen und Galerien.
Aber ist das Milliardenprogramm wirklich der „große Aufschlag“? Der Deutsche Kulturrat mahnt bereits, dass das Wiederhochfahren der Kultur angesichts der Corona-Auflagen immense Kosten verursachen wird. Die „Neustart“-Milliarde sei eine erste willkommene Hilfe, aber sie reiche bei weitem nicht aus. Und sie müsse schnell erfolgen. Was muss getan werden, damit die Gelder unbürokratisch fließen und nicht im föderalen Klein-Klein versacken? Wer bestimmt, wer wieviel bekommen soll, wer verteilt die Unterstützung? Und wie kann gesichert werden, dass sie ihren Zweck auch erfüllt?
Die Sendung ist Auftakt des „Kulturpolitischen Salons“, eines neuen Diskussionsforums in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bühnenverein, dem Deutschen Kulturrat, dem Deutschen Theater Berlin – und Deutschlandfunk Kultur.
Es diskutieren:
Dr. Skadi Jennicke, Bürgermeisterin und Beigeordneten für Kultur der Stadt Leipzig
Ulrich Khuon, Intendant des Deutschen Theaters Berlin und Präsident des Deutschen Bühnenvereins
Dagmar Schmidt, Vorsitzende des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler
Wolfgang Schmidt, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
Dr. Skadi Jennicke, Bürgermeisterin und Beigeordneten für Kultur der Stadt Leipzig
Ulrich Khuon, Intendant des Deutschen Theaters Berlin und Präsident des Deutschen Bühnenvereins
Dagmar Schmidt, Vorsitzende des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler
Wolfgang Schmidt, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
Corona-Pandemie
Aktuelle Informationen für Bildende Künstler*innen
Aktuelle Informationen für Bildende Künstler*innen
Die Verbände für Bildende Künstler*innen - BBK, Deutscher Künstlerbund, GEDOK, IGBK und IKG - fordern ergänzende Maßnahmen für Bildende Künstler*innen, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern.
Bund und Länder haben Hilfspakete geschnürt, in einigen Ländern können Mittel schon beantragt werden. Die Verbände Bildender Künstlerinnen und Künstler in Deutschland haben in einer gemeinsamen Erklärung ergänzende Maßnahmen gefordert, die der spezifischen Situation Bildender Künstler*innen Rechnung tragen. So fordern sie u. a. einen Ausgleich für freiberufliche Kurzarbeit und ein Kultur-Konjunkturförderprogramm.
Aktuelle Informationen zu Hilfen in Bund und Ländern finden Sie hier:
https://www.bbk-bundesverband.de/aktuelles/corona-pandemie/
https://www.bbk-bundesverband.de/aktuelles/corona-pandemie/